Archiv für Mai 2010

Rettet den Sozialstaat?

Lange Zeit galt der deutsche Sozialstaat (mit seinen Sicherungssystemen) als Sinnbild der sozialen Markwirtschaft und nicht nur Politiker_innen priesen in aller Welt die Vorteile des deutschen Systems an. Mit der offiziellen Begründung der zunehmenden Verschärfung der Weltmarktkonkurrenz auch innerhalb der kapitalistischen Zentren wurde allerdings damit begonnen, die sozialen Sicherungen nach und nach abzubauen. Die Reformen der letzten rot-grünen Bundesregierung, die unter dem Namen Hartz-4 Eingang in die Debatten gefunden haben, sind hierfür nur die Spitze des Eisberges. Als Reaktion auf diese Reformen traten parlamentarische und außerparlamentarische Linke, Erwerbsloseninitiativen und viele andere zur Rettung und Verteidigung des des deutschen Sozialstaates an.
Dabei machen sie sich oft keine Gedanken, welche Funktion der Sozialstaat innerhalb einer kapitalistischen Gesellschaft hat. Daher soll es in der Diskussion u.a. um folgende Fragen gehen:
- Warum gibt es den Sozialstaat und wem nützt er?
- Wie ist der Abbau der sozialen Sicherungssysteme zu bewerten und warum passiert er grade jetzt?

Ausserdem sollen die angepriesenen Alternativen zum Sozialstaat, insbesondere das auch innerhalb der radikalen Linken immer beliebter werdende Modell des „Bedingungslosen Grundeinkommens“ diskutiert werden. Dabei wollen wir diskutieren ob die vorgeschlagenen Modelle Möglichkeiten zur Veränderung der kapitalistischen Verwertungslogik bieten und ob sie gar einen Weg oder einen Hebel zur Überwindung des Kapitalismus aufzeigen können.

Donnerstag 3.Juni |19 Uhr | Sturmglocke (Klaus-Müller-Kilian-Weg 1, 30167 Hannover)